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Göppinger Piraten für modernes WLAN in der Innenstadt

Vom 24. Juli 2016, 13:19 Uhr

freifunkDie Göppinger Piratenpartei setzt sich dafür ein, dass die Stadt Göppingen in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen kostenloses WLAN anbietet. Der dadurch mögliche Zugang zum Internet würde die Attraktivität der Innenstadt deutlich erhöhen – nicht nur für Touristen.

»Wir Piraten sehen den freien Zugang zum Internet als Daseinsvorsorge«, erläutert Michael Freche. »Deshalb sind wir der Meinung, dass die Stadt Göppingen hier mit der Zeit gehen muss, indem sie Internet-Hotspots in allen städtischen Einrichtungen anbietet.«

Die von Kritikern vorgebrachten rechtlichen Probleme sehen die Piraten als unproblematisch an. »Schon heute ist es für Gemeinden gefahrlos möglich, offene Hotspots zu betreiben. Da die Stadt lediglich einen Zugang zum Internet vermittelt, ist sie nicht für Rechtsverstöße der Nutzer haftbar. Spätestens durch die Neuregelung der Störerhaftung sind hier keinerlei Gefahren zu erwarten.«

Die Piraten legen dabei Wert darauf, dass der Internetzugang unkompliziert und ohne Einschränkungen möglich sein muss. Dazu empfehlen sie die Zusammenarbeit mit der Freifunk-Initiative, welche in Göppingen bereits mehrere Hotspots eingerichtet hat.

»Da kommerzielle Anbieter für die Stadt teuer und für den Anwender meist kompliziert in der Handhabung sind, halten wir diese Variante nicht für sinnvoll. Eine Zusammenarbeit mit der nicht-kommerziellen Freifunk-Initiative, die das Ziel einer möglichst starken Verbreitung freier Netze hat, ermöglicht es dem Nutzer ohne Registrierung das WLAN zu nutzen und hat zudem noch den Vorteil, dass das Netz durch weitere (auch private) Teilnehmer problemlos erweitert werden kann.«

Die Fraktion Linke & Piraten hatte im Göppinger Gemeinderat einen Antrag zu diesem Thema gestellt, welcher von Oberbürgermeister Till allerdings nicht zur Abstimmung zugelassen wurde. In dem stattdessen vorgetragenen mündlichen Bericht wurde lediglich der Zugang zum Internet als Daseinsvorsorge anerkannt – Planungen zur Infrastruktur blieben aber vage. »Das Recht auf Internet anzuerkennen, ohne Zugangsmöglichkeiten zu schaffen ist wie den Zugang zu Wasser anzuerkennen, aber keine Leitungen zu verlegen. Die Stadt muss sich endlich ihrer Verantwortung bewusst werden«, so Freche abschließend.


Einladung zur Aufstellungsversammlung

Vom 17. Juli 2016, 10:01 Uhr

Wir laden hiermit zu unserer Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2017 ein. Die Versammlung wird sich mit der Wahl von Kandidierenden zur Bundestagswahl im Wahlkreis Göppingen beschäftigen. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder der Piratenpartei mit Erstwohnsitz im Landkreis Göppingen und deutscher Staatsangehörigkeit.

Datum und Zeit:
10. August 2016
Beginn: 19:30 Uhr ab 19:00 Uhr Akkreditierung (mit Personalausweis/Reisepass)
Planmäßiges Ende: 20:30 Uhr

Ort:
Pizzeria Frühlingsau
Jahnstrasse 18
73033 Göppingen

Vorläufige Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Formalien (Wahl der Versammlungsleitung, des Protokolls und Wahlleitung)
3. Abstimmung über die Tagesordnung
4. Abstimmung über die Geschäftsordnung
5. Bestimmung der Zeugen
6. Vorstellung und Wahl des Kandidierenden
7. Bestimmung der Vertrauenspersonen
8. Sonstige Anträge
9. Sonstiges

Weitere Informationen sind unter
http://wiki.piratenpartei.de/BW:Stammtisch_Göppingen/BTW17 zu finden.


Barrierekataster eine Geschichte der Ignoranz

Vom 28. Juni 2016, 11:00 Uhr
Aus dem Gemeinderat

Historie

  • Im Haushaltsjahr 2015 stellte unsere Fraktion den Antrag die Verwaltung möge  ein Kataster über die Barriereeinschränkungen an den öffentlichen Gebäuden erstellen.
  • Beschluss und Beauftragung der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2015.
  • In 2015 passierte nichts.
  • Mehrmaliges Nachfragen unserer Fraktion.
  • Änderung der Gemeindeordnung Ende 2015 / Anfang 2016 (dies gab unserer kleinen Fraktion nun endlich die Möglichkeit Tagesordnungspunkte auf die Tagesordnung zu stellen)
  • Im Mai 2016 stellten wir den Antrag auf Behandlung des Barrierekatasters im GR
  • Ablehnung der Verwaltung, da diese noch nicht fertig ist
  • Darauf haben wir die Verwaltung über eine Anfrage beim RP gezwungen diesen Punkt zu behandeln, Punkt wurde dann behandelt als einer der letzten Tagesordnungspunkte, Aussage der Verwaltung, ist in Arbeit.
  • Im Juni 2016 Vorlage des Ergebnisses

Urteil meinerseits zum Ergebnis

Ich würde das Ergebnis als Witz definieren. Es wurden weder alle möglichen Behindertenarten berücksichtigt, noch ein vollständiges Ergebnis mit entsprechenden Maßnahmen vorgelegt, dies soll nun bis Ende des Jahres nachgereicht werden. Sicherlich nach den Haushaltsberatungen, damit uns als GR die Chance genommen werden soll Mittel einzustellen.

Wir werden sehen was am Ende bei dem Barrierekataster herauskommt und vor allem wie oft wir noch Druck machen müssen. Ich habe der Verwaltung einmal empfohlen die UN Behinderten -Konvention zu lesen und diese entsprechend auf die Gebäude in Göppingen anzuwenden. Durch die Verschleppung der Verwaltung haben wir bereits über 1,5 Jahre verloren. Ich werde die Verwaltung in diesem Punkt weiter treiben.

Es ist zu empfehlen diese Vorlage zu lesen.

2016-05-12_GR_Top2_Vorlage1

20160512140702

 

Ursprünglich erschienen auf michaelfreche.de


Die Straßen in Göppingen

Vom 28. Juni 2016, 10:28 Uhr
Aus dem Gemeinderat

Die meisten Bürger haben es schon bemerkt. Die Straßen in Göppingen sind in einem verheerenden Zustand, auch wenn dies der OB in der letzten GR Sitzung versucht hat herunterzuspielen.

1,5 Jahr hat die Verwaltung gebraucht die Auswertung für das Straßenzustandskataster zu erbringen. Das Fazit wir müssten jetzt unmittelbar 30 Millionen in die Hand nehmen, um nur die Straßen zu erneuern, die in einem verkehrsgefährdenten Zustand sind.

Wir haben in unseren Haushaltsanträgen von 2015 bereits eine Verdopplung des Budgets für Straßenerhaltung gefordert, dies wurde durch die Mehrheit des GR abgelehnt. Interessant dabei, dass genau diese Fraktionen jetzt in den Stöhnmodus verfallen.

Durch den Beschluss des GR zum Neubau des Technischen Rathauses mit einem veranschlagten Budget von rund 20.000.000 € nehmen wir uns die Möglichkeit die Infrastruktur in Göppingen zu erhalten. Genau was ich schon mehrmals im GR in Göppingen erwähnt habe ist eingetreten.

Wir haben auch Alternativvorschläge gemacht, wie z.B. die Nutzung des Verwaltungsgebäudes der Fa. Boehringer. Hierzu haben wir eine Anfrage gestellt, der bis zum heutigen Datum nicht beantwortet wurde. Nach dem Motto solange aussitzen bis wir gezwungen werden.

Man könnte durchaus den Eindruck bekommen jedem Oberbürgermeister sein Denkmal.

Ein Beispiel einer älteren Einwohnerin, diese traute sich nicht mehr aus dem Haus, da die Straße die zu Ihrem Haus führte in so einem desolaten Zustand ist, dass Sie immer die Befürchtung hat auf dieser Straße zu stürzen.

Ähnlich erging es einem Kind welches auf einer Straße mit entsprechendem Zustand mit seinem Fahrrad stürzte und sich dabei verletzte.

Dies sollte uns allen in Göppingen zu denken geben.

Ursprünglich erschienen auf michaelfreche.de


Wahlwerbespot

Vom 22. Februar 2016, 11:14 Uhr


Geislingen bleibt bunt!

Vom 11. Februar 2016, 21:20 Uhr

Julian Beier, Landtagswahlkandidat der Piraten und Anmelder der heutigen Demo gegen die AfD-Veranstaltung in Geislingen: »Ich freue mich, dass wir eine solch erfolgreiche Gegendemonstration trotz der kurzen Vorbereitungszeit stemmen konnten. Insbesondere freue ich mich über das breite Bündnis aus Parteien, Vereinen und Organisationen, das diese friedliche Veranstaltung getragen hat.«

»Überraschend war für mich, dass Herr Fiechtner von der AfD mich eingeladen hat, ein Statement auf ihrer Veranstaltung zu halten – wobei er sich auch Fragen erlauben würde.

Dazu kam es dann aber nicht, weil mir der Zutritt zur Veranstaltung verwehrt wurde.«


Weitere Informationen

Landtagswahl 2016

Landtagswahl 2016

Gemeinderat Göppingen

Stadtrat Michael Freche

Fraktion Linke & Piraten

OpenAntrag Göppingen