Klarmachen zum Ändern!

Schlagwort Heike Baehrens

Piraten: Tarifeinheitsgesetz schadet Arbeitnehmern

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Die Piratenpartei Göppingen lehnt das heute verabschiedete Tarifeinheitsgesetz ab. »Das Gesetz ist abzulehnen, weil es bei einer Kollision mehrerer Tarifverträge vorsieht, nur den der größten Gewerkschaft gelten zu lassen«, so Landtagswahlkandidat Julian Beier. »Da kleineren Gewerkschaften damit ... Weiterlesen

Göppinger Piraten: Freies WLAN ermöglichen – Störerhaftung abschaffen!

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Die Göppinger Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens (SPD) lobt in einer Pressemitteilung einen Gesetzesentwurf aus dem Wirtschaftsministerium, der laut Baehrens für mehr öffentlich zugängliche WLAN-Hotspots sorgen soll. Nach Ansicht der Piratenpartei ist dieser Entwurf für dieses Ziel nicht nur ungee... Weiterlesen

Der BND hat keine AGB

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Die Göppinger Piratenpartei zeigt sich hocherfreut darüber, dass die Bundestagsabgeordneten Hermann Färber und Heike Baehrens nun auch das Thema Datenschutz für sich entdeckt haben. Diese hatten sich in der NWZ vom Freitag kritisch über die Änderung der Facebook-Datenschutzrichtlinien geäußert. »... Weiterlesen

NSA-Untersuchungsausschuss geht nicht weit genug

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Die Göppinger Piraten begrüßen den Vorstoß von Heike Baehrens (SPD), zusammen mit weiteren Abgeordneten der Regierungskoalition einen Untersuchungsausschuss zum Überwachungsskandal einzusetzen. Allerdings geht er nach Meinung der Piraten nicht weit genug. »Wenn es nach dem Willen von Frau Baehrens ... Weiterlesen

Zulassung von Genmais: Piraten kritisieren Färber und Baehrens

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Die Piraten im Kreis Göppingen kritisieren die Bundestagsabgeordneten Färber (CDU) und Baehrens (SPD), die im Bundestag für die Zulassung von US-Genmais in Europa gestimmt haben. Der Antrag der Grünen, mit dem die Bundesregierung zu einer Ablehnung des Genmaises im EU-Ministerrat aufgefordert werden... Weiterlesen

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Landtagswahl 2016

Landtagswahl 2016

Gemeinderat Göppingen

Stadtrat Michael Freche

Fraktion Linke & Piraten

OpenAntrag Göppingen