»Causa Hinrichsen«: Feststellungen der Piraten

Im heutigen Artikel der Stuttgarter Zeitung »Attacke auf Landrat Edgar Wolff wegen der ›Lex Stähle‹ – Salomonische Lösung birgt Sprengstoff«, geschrieben von Andreas Pflüger, wird Herr Hinrichsen mit den Worten »Beim Umgang mit Andersdenkenden schlägt die SED/PDS-Vergangenheit halt durch.« als Replik auf den Antrag unserer Gemeinderatsfraktion auf seine Ablösung als Pressesprecher zitiert.

Hierzu stelle ich folgendes fest:
Weder ich noch meine Partei, die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN), haben eine SED/PDS-Vergangenheit.
Mir als Demokraten und Humanisten die Unterdrückung Andersdenkender zu unterstellen, ist absurd.

Herr Hinrichsen täte gut daran, die Angemessenheit und Formulierung seiner Kritik, insbesondere als Pressesprecher der Stadt Göppingen und somit auch des gesamten Gemeinderates und aller Göppinger Bürger, nochmals zu überdenken.

Insoweit Herr Hinrichsen das, zu lobende, Vorgehen von Herrn Landrat Wolff juristisch nicht für zulässig hält, sei, vor allem ihm als Juristen, die Lektüre von § 31 Abs. 2 LkrO empfohlen.

Göppingen, den 19.09.2014

Stadtrat Michael Freche