Geheime Abstimmungen und Transparenz sind kein Widerspruch

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Freche (PIRATEN) begründet den Antrag der Fraktion LINKE & PIRATEN auf geheime Abstimmung zur Verwaltungssache Rathaus II damit, die Fraktion stehe nicht nur für Transparenz, sondern sei auch gegen einen Fraktionszwang.
»In diesem speziellen Fall erschien es der Fraktion wichtig, eine geheime Abstimmung zu beantragen. Sie sollte allen Stadträten der anderen Fraktionen ermöglichen, frei nach ihrem Gewissen zu entscheiden und sich nicht dem Fraktionszwang unterwerfen zu müssen.
Insbesondere gab es im Vorfeld durchaus Anzeichen von anderen Stadträten, dass hier – ohne einem Fraktionszwang – eine andere Abstimmung möglich gewesen wäre«, so Freche weiter.

»Den Vorwurf der Intransparenz möchten wir so nicht stehen lassen: Unsere Fraktion hält als einzige wöchentlich öffentliche Fraktionssitzungen ab«, erklärt Christian Stähle, Fraktionsvorsitzender der Fraktion LINKE & PIRATEN. »Ebenso kann jeder Bürger über OpenAntrag Einfluss auf unsere Arbeit nehmen – auch dies geschieht in aller Öffentlichkeit. In der Umsetzung ist auch die Veröffentlichung unseres Abstimmverhaltens im Göppinger Gemeinderat auf unserer Fraktionswebsite linke-piraten-gp.de.«

Hüsnüye Yalcinkaya: »Uns würde es freuen, wenn sich die NWZ bzw. Herr Thiele vor Veröffentlichung solcher Vorwürfe mit uns zur Klärung auseinandersetzen würde.«