Göppinger Piraten informieren über den Volksentscheid

Dieses Jahr wird zum ersten Mal in der Geschichte Baden-Württembergs ein Volksentscheid durchgeführt. Am 27. November können die Bürger über die finanzielle Beteiligung des Landes an dem Großprojekt „Stuttgart 21“ abstimmen.
Die Piratenpartei, die in ihrem Grundsatzprogramm großen Wert auf mehr direkte Mitbestimmung legt, begrüßt diese Entwicklung. Durch die sehr juristisch und kompliziert formulierte Frage kann es bei dieser ersten, historischen Abstimmung allerdings leicht zu Missverständnissen und Verwirrung kommen. Deshalb veranstalten die Göppinger Piraten am 19. und 26. November in der Göppinger Fußgängerzone einen Infostand mit Befürwortern und Gegnern von S21, wo sie zum einen über den Abstimmungsprozess und zum anderen neutral über die Fakten des Projekts „Stuttgart 21“ informieren.

„Der Volksentscheid ist eine Premiere für Baden Württemberg“ sagt Stefan Klotz. „Deshalb ist es wichtig, dass sich viele Menschen daran beteiligen. Aus diesem Grund versuchen wir, die Fakten möglichst neutral zu vermitteln, und beide Seiten zu Wort kommen zu lassen.
Martin Stoppler fügt hinzu: „Das Bauprojekt ist in der Piratenpartei umstritten. Aber es sind sich alle einig, dass die Bürger darüber entscheiden sollen.“

Der Piratenpartei geht es vor allem darum, über die Besonderheiten des Volksentscheids aufzuklären. „Es wäre ärgerlich, wenn aufgrund einer zu geringen Beteiligung der Bürger die Abstimmung wirkungslos bliebe“, erklärt Julia Uebele. Ein sogenanntes Quorum legt eine Mindestanzahl an Ja-Stimmen fest, welche bei einer Abstimmung erreicht werden muss, damit sie überhaupt gültig ist. „Diese Anzahl ist derzeit so hoch, dass der Demokratieprozess unverhältnismäßig erschwert wird. Wir haben deshalb schon zur Landtagswahl eine Senkung des Quorums gefordert.“

Die Infostände werden ab 10 Uhr in der Göppinger Füßgängerzone (Marktplatz) stattfinden.

Weitere Informationen und die Haltung der Piratenpartei zu Stuttgart 21 gibt es unter http://piratenpartei-gp.de/s21.