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Schlagwort Michael Freche

Schulgesetz: Piraten fordern Streichung des Religionsbezugs

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Die Piratenpartei Baden-Württemberg kritisiert die Ankündigung der Landesregierung, die Aufhebung des Kopftuchverbots an Schulen zu verschieben. Die Piraten fordern eine konsequente Trennung von Staat und Kirche und dementsprechend die ersatzlose Streichung des Religionsbezugs aus dem Schulgesetz. ... Weiterlesen

Ein Jahr Piraten im Stadtrat Göppingen – Eine Bilanz

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Seit einem Jahr sind wir nun mit einem Stadtrat im Gemeinderat Göppingen vertreten. Bei der aktuellen Situation im Gemeinderat ist es leider schwer als kleine Fraktion Anträge durchzubringen. Trotzdem konnten wir in diesem Jahr doch ein paar positive Veränderungen bewirken. Transparenz und Bürger... Weiterlesen

Piraten: Bürgerbeteiligung statt Neoliberalismus

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Die Göppinger Piratenpartei kritisiert die FDP für ihre ablehnende Haltung zur Bürgerbefragung zum Apostelareal und fordert eine zügige Umsetzung des Gemeinderatsbeschlusses. »Unsere Fraktion hat den Antrag auf eine Bürgerbefragung in den Haushalt eingebracht, es wurde darüber beraten und eine Me... Weiterlesen

Piratenpartei Göppingen fordert Aufklärung

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Die Piraten fordern hinsichtlich des Auftauchen von Patientenunterlagen der Alb-Fils-Kliniken in einem Schorndorfer Kindergarten Aufklärung. Dazu Julian Beier, Landtagswahlkandidat: »Unabhängig von der ›Brisanz‹ der Daten, die nach bisheriger Erkenntnis als nicht besonders hoch einzuschätzen sein... Weiterlesen

Piraten fordern Umsetzung des Gemeinderatsbeschlusses zur Bürgerbeteiligung

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Die Piratenpartei Göppingen kritisiert Oberbürgermeister Till für seinen Versuch, die vom Gemeinderat beschlossene Bürgerbefragung zum Apostelareal – auf dem Umweg über das Regierungspräsidium – zu verhindern. Dazu Stadtrat Michael Freche: »Der Gemeinderat hat auf Antrag unserer Fraktion die Bürg... Weiterlesen

Piraten begrüßen OB Tills Distanzierung von PEGIDA

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Auf dem Göppinger Bürgerempfang am 9. Januar hat Oberbürgermeister Till in seiner Neujahrsansprache deutliche Worte zu internationalen Brennpunkten und den nationalen Verirrungen vieler Bügerinnen und Bürger gefunden. Michael Freche, Stadtrat der Piraten, dazu: »Die Positionierung von Herrn OB Ti... Weiterlesen

Haushaltserwiderung zum Haushaltsentwurf 2015

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Unser Stadtrat Michael Freche hat heute im Göppinger Gemeinderat die Haushaltsrede der Fraktion LINKE & Piraten für den Haushalt 2015 gehalten. Einige Zitate aus der Rede: "Einen guten Anfang der Bürgerbeteiligung sehe ich im Dezernat von Herrn Renftle, auch wenn ich als Pirat immer noch nicht... Weiterlesen

Piraten: Transparenz bei Rettungsdienst-Anfahrtszeiten

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Die Piratenpartei Göppingen kritisiert das Vorgehen des Bereichsausschuss Rettungsdienste sowie des DRK, die Anfahrtszeiten für die einzelnen Kommunen im Landkreis unter Verschluss zu halten. »Nachdem mit dem zusätzlichen Notarztstandort in Süßen ein bereits lange überfälliger Schritt zur Sichers... Weiterlesen

»Causa Hinrichsen«: Feststellungen der Piraten

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Im heutigen Artikel der Stuttgarter Zeitung »Attacke auf Landrat Edgar Wolff wegen der ›Lex Stähle‹ - Salomonische Lösung birgt Sprengstoff«, geschrieben von Andreas Pflüger, wird Herr Hinrichsen mit den Worten »Beim Umgang mit Andersdenkenden schlägt die SED/PDS-Vergangenheit halt durch.« als Repli... Weiterlesen

Fraktion LINKE & PIRATEN im Göppinger Gemeinderat: OB Till unterstützt Nazis

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»Dass OB Till die existente Nazibedrohung für Göppingen nicht sehen will, ist leider nichts Neues. Dass er jedoch entgegen seiner Zusagen beim "Runden Tisch gegen Rechts" nicht einmal die Fraktionsvorsitzenden, die Presse, den Gemeinderat und die Mitglieder des "Runden Tisches" über eine angemeldete... Weiterlesen

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