Klarmachen zum Ändern!

Kategorie Kommunalpolitik

Göppingen hat ein Transparenzproblem

Veröffentlicht am

Die Göppinger Piratenpartei kritisiert die Entscheidungen des Göppinger Gemeinderats, alle Haushaltsanträge, die zur Transparenz der Stadtpolitik beitragen, abzulehnen. »Der Gemeinderat hat sich leider mehrheitlich dafür entschieden, weiterhin möglichst intransparent zu arbeiten«, kritisiert Mich... Weiterlesen

Piratige Anträge zum Haushalt 2016

Veröffentlicht am

Das Jahr neigt sich dem Ende zu, und somit geht es im Gemeinderat in eine wichtige Phase: In die Haushaltsberatungen für den Haushalt 2016. Wir sind mit der Forderung nach mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung zu Gemeinderatswahl angetreten. Dementsprechend spiegeln sich diese Forderungen auch dies... Weiterlesen

Gemeinderatsfraktion beantragt Bürgerentscheid zum Rathausneubau

Veröffentlicht am

Die Fraktion LINKE & PIRATEN im Göppinger Gemeinderat hat für die Sitzung am Donnerstag einen Bürgerentscheid über das neue Verwaltungszentrum beantragt. „Die Diskussion über das neue Verwaltungszentrum wird sowohl innerhalb des Gemeinderats als auch in der Bürgerschaft kontrovers diskutiert. Ein... Weiterlesen

Ein Jahr Piraten im Stadtrat Göppingen – Eine Bilanz

Veröffentlicht am

Seit einem Jahr sind wir nun mit einem Stadtrat im Gemeinderat Göppingen vertreten. Bei der aktuellen Situation im Gemeinderat ist es leider schwer als kleine Fraktion Anträge durchzubringen. Trotzdem konnten wir in diesem Jahr doch ein paar positive Veränderungen bewirken. Transparenz und Bürger... Weiterlesen

Piraten: Schüler und Eltern müssen an den Planungen zur Integration der Realschule Süßen in die Gemeinschaftsschule beteiligt werden

Veröffentlicht am

Die Piratenpartei unterstützt die Initiative des Süßener Gemeinderates, die dortige Geschwister-Scholl-Realschule in die J.-G.-Fischer-Gemeinschaftsschule zu integrieren. Dennoch fordert sie, die Schüler und Eltern beider Schulen sowie die Bürger der Stadt Süßen und der umliegenden Kommunen stärker ... Weiterlesen

Piraten: BND-Affäre trifft auch lokale Wirtschaft

Veröffentlicht am

Die Piratenpartei weist bereits seit Jahren auf die Massenüberwachung durch BND und NSA hin. Landtagskandidat Julian Beier führt aus: »Die Geheimdienstaffäre ist auch für den Landkreis ein Problem: Es sind nicht nur die Bürgerinnen und Bürger betroffen, sondern gerade auch vor Ort ansässige Unter... Weiterlesen

Piraten: Bürgerbeteiligung statt Neoliberalismus

Veröffentlicht am

Die Göppinger Piratenpartei kritisiert die FDP für ihre ablehnende Haltung zur Bürgerbefragung zum Apostelareal und fordert eine zügige Umsetzung des Gemeinderatsbeschlusses. »Unsere Fraktion hat den Antrag auf eine Bürgerbefragung in den Haushalt eingebracht, es wurde darüber beraten und eine Me... Weiterlesen

Piratenpartei Göppingen fordert Aufklärung

Veröffentlicht am

Die Piraten fordern hinsichtlich des Auftauchen von Patientenunterlagen der Alb-Fils-Kliniken in einem Schorndorfer Kindergarten Aufklärung. Dazu Julian Beier, Landtagswahlkandidat: »Unabhängig von der ›Brisanz‹ der Daten, die nach bisheriger Erkenntnis als nicht besonders hoch einzuschätzen sein... Weiterlesen

Piraten fordern Umsetzung des Gemeinderatsbeschlusses zur Bürgerbeteiligung

Veröffentlicht am

Die Piratenpartei Göppingen kritisiert Oberbürgermeister Till für seinen Versuch, die vom Gemeinderat beschlossene Bürgerbefragung zum Apostelareal – auf dem Umweg über das Regierungspräsidium – zu verhindern. Dazu Stadtrat Michael Freche: »Der Gemeinderat hat auf Antrag unserer Fraktion die Bürg... Weiterlesen

Piraten protestieren mit Plakataktion gegen Klinik-Intransparenz

Veröffentlicht am

Mit einer Plakataktion protestiert die Göppinger Piratenpartei gegen das intransparente Vorgehen von Kreistag und Klinikleitung beim geplanten Neubau der Klinik am Eichert. Anlass ist die heutige Kreistagssitzung sowie die zuvor stattfindende geheime Beiratssitzung. »Der Landrat und die Geschäfts... Weiterlesen

← Ältere Beiträge

Weitere Informationen

Landtagswahl 2016

Landtagswahl 2016

Gemeinderat Göppingen

Stadtrat Michael Freche

Fraktion Linke & Piraten

OpenAntrag Göppingen