Klarmachen zum Ändern!

Kategorie Aus dem Gemeinderat

Barrierekataster eine Geschichte der Ignoranz

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Historie Im Haushaltsjahr 2015 stellte unsere Fraktion den Antrag die Verwaltung möge  ein Kataster über die Barriereeinschränkungen an den öffentlichen Gebäuden erstellen. Beschluss und Beauftragung der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2015. In 2015 passierte nichts. Mehrmaliges Nachfragen unser... Weiterlesen

Die Straßen in Göppingen

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Die meisten Bürger haben es schon bemerkt. Die Straßen in Göppingen sind in einem verheerenden Zustand, auch wenn dies der OB in der letzten GR Sitzung versucht hat herunterzuspielen. 1,5 Jahr hat die Verwaltung gebraucht die Auswertung für das Straßenzustandskataster zu erbringen. Das Fazit wir m... Weiterlesen

Piratige Anträge zum Haushalt 2016

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Das Jahr neigt sich dem Ende zu, und somit geht es im Gemeinderat in eine wichtige Phase: In die Haushaltsberatungen für den Haushalt 2016. Wir sind mit der Forderung nach mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung zu Gemeinderatswahl angetreten. Dementsprechend spiegeln sich diese Forderungen auch dies... Weiterlesen

Gemeinderatsfraktion beantragt Bürgerentscheid zum Rathausneubau

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Die Fraktion LINKE & PIRATEN im Göppinger Gemeinderat hat für die Sitzung am Donnerstag einen Bürgerentscheid über das neue Verwaltungszentrum beantragt. „Die Diskussion über das neue Verwaltungszentrum wird sowohl innerhalb des Gemeinderats als auch in der Bürgerschaft kontrovers diskutiert. Ein... Weiterlesen

Anfrage zum Thema Kinderbetreuung

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Meinung: Der Streik ist absolut berechtigt und jeder Arbeitnehmer hat dieses Recht seine Interessen durch zu setzten. Grundlage der Anfrage ist, dass viele Eltern nicht wissen was sie tun sollen. Da die Stadt der Arbeitgeber der Erzieherinnen und Erzieher ist, sind meiner Meinung nach diese Fra... Weiterlesen

Das Recht des Einzelnen

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Ich bin überrascht, dass es doch zu etlichen Reaktionen zu meiner Absage zur Klausurtagung (1) aus den bekannten Gründen kam. Neben etlichen Unverständnis schlug mir aber auch viel Beistand hierfür entgegen. Ich möchte diese Reaktion als Diskussionsbeitrag betrachten und gerne die Diskuss... Weiterlesen

Offener Brief: Absage meiner Teilnahme an der Klausurtagung in der Ev. Akademie Bad Boll

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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Till, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates, nachdem Sie entschieden haben, die Klausurtagung in der Evangelischen Akademie Bad Boll durchzuführen und ich erfahren habe, dass die Räumlichkeiten entsprechend christlich (spirituellen Ambiente)... Weiterlesen

Erster Haushalt unter Beteiligung der Piraten

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Zu aller erst zu unseren Erfolgen, wir konnten ein paar Anträge im Haushalt von uns durchsetzen. Die auch vor allem, unter dem Strich Anträge der Piraten waren. Zu nennen sind: Erstellung eines Barrierekataster Untersuchung über ein Scannerfahrzeug der Strassen in Göppingen Inbetriebnahme de... Weiterlesen

Die Diktatur von Eritrea zu „Gast in Göppingen“

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… zumindest könnte man den Eindruck bekommen, wenn nicht eine Gegendemo stattgefunden hätte. Unter dem Deckmantel der Jahresfeier einer Frauengruppe fand heute in Göppingen eine Jubelveranstaltung der eritreischen Diktatur statt. Diese Veranstaltung wurde auch schon in anderen Städten durchgeführ... Weiterlesen

Redezeitbegrenzung Klappe die Zweite

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Nachdem wir als Fraktion einen Antrag auf Redezeitregelung gestellt hatten, um zu verhindern, dass wir in diesem Punkt überrannt werden hat sich neues ereignet. Inzwischen wurde eine Vorlage der Verwaltung eingebracht 5 Minuten Redezeit für jeden Stadtrat und sooft er möchte. Die Redezeit kann vo... Weiterlesen

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Landtagswahl 2016

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Gemeinderat Göppingen

Stadtrat Michael Freche

Fraktion Linke & Piraten

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