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Göppinger Piraten für modernes WLAN in der Innenstadt

Vom 24. Juli 2016, 13:19 Uhr

freifunkDie Göppinger Piratenpartei setzt sich dafür ein, dass die Stadt Göppingen in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen kostenloses WLAN anbietet. Der dadurch mögliche Zugang zum Internet würde die Attraktivität der Innenstadt deutlich erhöhen – nicht nur für Touristen.

»Wir Piraten sehen den freien Zugang zum Internet als Daseinsvorsorge«, erläutert Michael Freche. »Deshalb sind wir der Meinung, dass die Stadt Göppingen hier mit der Zeit gehen muss, indem sie Internet-Hotspots in allen städtischen Einrichtungen anbietet.«

Die von Kritikern vorgebrachten rechtlichen Probleme sehen die Piraten als unproblematisch an. »Schon heute ist es für Gemeinden gefahrlos möglich, offene Hotspots zu betreiben. Da die Stadt lediglich einen Zugang zum Internet vermittelt, ist sie nicht für Rechtsverstöße der Nutzer haftbar. Spätestens durch die Neuregelung der Störerhaftung sind hier keinerlei Gefahren zu erwarten.«

Die Piraten legen dabei Wert darauf, dass der Internetzugang unkompliziert und ohne Einschränkungen möglich sein muss. Dazu empfehlen sie die Zusammenarbeit mit der Freifunk-Initiative, welche in Göppingen bereits mehrere Hotspots eingerichtet hat.

»Da kommerzielle Anbieter für die Stadt teuer und für den Anwender meist kompliziert in der Handhabung sind, halten wir diese Variante nicht für sinnvoll. Eine Zusammenarbeit mit der nicht-kommerziellen Freifunk-Initiative, die das Ziel einer möglichst starken Verbreitung freier Netze hat, ermöglicht es dem Nutzer ohne Registrierung das WLAN zu nutzen und hat zudem noch den Vorteil, dass das Netz durch weitere (auch private) Teilnehmer problemlos erweitert werden kann.«

Die Fraktion Linke & Piraten hatte im Göppinger Gemeinderat einen Antrag zu diesem Thema gestellt, welcher von Oberbürgermeister Till allerdings nicht zur Abstimmung zugelassen wurde. In dem stattdessen vorgetragenen mündlichen Bericht wurde lediglich der Zugang zum Internet als Daseinsvorsorge anerkannt – Planungen zur Infrastruktur blieben aber vage. »Das Recht auf Internet anzuerkennen, ohne Zugangsmöglichkeiten zu schaffen ist wie den Zugang zu Wasser anzuerkennen, aber keine Leitungen zu verlegen. Die Stadt muss sich endlich ihrer Verantwortung bewusst werden«, so Freche abschließend.


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