Klarmachen zum Ändern!

Barrierekataster eine Geschichte der Ignoranz

Vom 28. Juni 2016, 11:00 Uhr
Aus dem Gemeinderat

Historie

  • Im Haushaltsjahr 2015 stellte unsere Fraktion den Antrag die Verwaltung möge  ein Kataster über die Barriereeinschränkungen an den öffentlichen Gebäuden erstellen.
  • Beschluss und Beauftragung der Verwaltung für das Haushaltsjahr 2015.
  • In 2015 passierte nichts.
  • Mehrmaliges Nachfragen unserer Fraktion.
  • Änderung der Gemeindeordnung Ende 2015 / Anfang 2016 (dies gab unserer kleinen Fraktion nun endlich die Möglichkeit Tagesordnungspunkte auf die Tagesordnung zu stellen)
  • Im Mai 2016 stellten wir den Antrag auf Behandlung des Barrierekatasters im GR
  • Ablehnung der Verwaltung, da diese noch nicht fertig ist
  • Darauf haben wir die Verwaltung über eine Anfrage beim RP gezwungen diesen Punkt zu behandeln, Punkt wurde dann behandelt als einer der letzten Tagesordnungspunkte, Aussage der Verwaltung, ist in Arbeit.
  • Im Juni 2016 Vorlage des Ergebnisses

Urteil meinerseits zum Ergebnis

Ich würde das Ergebnis als Witz definieren. Es wurden weder alle möglichen Behindertenarten berücksichtigt, noch ein vollständiges Ergebnis mit entsprechenden Maßnahmen vorgelegt, dies soll nun bis Ende des Jahres nachgereicht werden. Sicherlich nach den Haushaltsberatungen, damit uns als GR die Chance genommen werden soll Mittel einzustellen.

Wir werden sehen was am Ende bei dem Barrierekataster herauskommt und vor allem wie oft wir noch Druck machen müssen. Ich habe der Verwaltung einmal empfohlen die UN Behinderten -Konvention zu lesen und diese entsprechend auf die Gebäude in Göppingen anzuwenden. Durch die Verschleppung der Verwaltung haben wir bereits über 1,5 Jahre verloren. Ich werde die Verwaltung in diesem Punkt weiter treiben.

Es ist zu empfehlen diese Vorlage zu lesen.

2016-05-12_GR_Top2_Vorlage1

20160512140702

 

Ursprünglich erschienen auf michaelfreche.de


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