Allgemein

Jahresrückblick 2014

Das Jahr neigt sich dem Ende zu. Traditionell also Zeit für uns, nochmals Resümee zu ziehen und einen kurzen Ausblick auf das neue Jahr 2015 zu geben.
01

Das war 2014

Auch wenn die Piratenpartei auf Bundesebene am Anfang des Jahres gebeutelt wurde, konnten wir kommunal erste Wahlerfolge feiern.

Bundespartei

Nach der enttäuschenden Bundestagswahl im letzten Jahr gab es innerhalb der Partei viele Diskussionen über die Ausrichtung und das weitere Vorgehen. Nachdem sich bei den letzten Parteitagen oft die linken Strömungen durchgesetzt haben, hat sich dies am Bundesparteitag in Halle an der Saale am 28. und 29.06. geändert: Hier konnte sich, vor allem bei den Vorstandswahlen, der sozialliberale Flügel durchsetzen.
Dies hatte leider auch zur Folge, dass einige durchaus bekannte Gesichter aus der Piratenpartei ausgetreten sind.
Inzwischen befindet sich die Piratenpartei auf einem Weg „back to the roots“, was wir in Göppingen sehr positiv aufgenommen haben, da wir uns hier mehrheitlich schon immer als sozialliberal gesehen haben.

Kommunalwahl

05Nachdem wir schon im letzten Jahr die Listen für die Regionalversammlung, den Kreistag und den Gemeinderat Göppingen aufgestellt hatten, folgte im Januar die Liste für den Gemeinderat Gingen. Außerdem haben wir bei einer Kreismitgliederversammlung ein Kommunalwahlprogramm verabschiedet.
Es folgte ein sehr arbeitsintensiver Kommunalwahlkampf. Es mussten Unterschriften gesammelt, Plakate und Flyer entworfen, gedruckt und aufgehängt bzw. verteilt werden; Pressemitteilungen wurden geschrieben und Infostände veranstaltet. Unsere Kandidaten haben außerdem an einigen Wahlkampfveranstaltungen teilgenommen.
Der Aufwand und das Engagement hat sich schließlich gelohnt: Rainer Bendig wurde als Stadtrat in Göppingen gewählt. Durch seinen Wegzug nach Süßen konnte Rainer das Mandat allerdings nicht antreten, weshalb Michael Freche entsprechend nachrückte.

Fraktionsgemeinschaft

Die Wahl war vorbei und erfolgreich – es blieb aber keine Zeit zum Ausruhen. Nun musste erstmal die zukünftige Arbeit im Göppinger Gemeinderat organisiert werden. Durch den Ausgang der Wahl standen wir vor den Möglichkeiten einer Zählgemeinschaft mit Bündnis 90/Die Grünen oder einer Fraktionsgemeinschaft mit DIE LINKE. Nach einer heißen Diskussionsphase stimmte die Basis auf der Kreismitgliederversammlung vom 14.06. für Letzteres. Durch die Fraktion wurde Johannes Haux zum Bezirksbeirat in Jebenhausen.
Uns war es ein großes Anliegen, dass die Fraktion so offen und transparent wie möglich arbeitet. Deshalb sind die Fraktionssitzungen grundsätzlich (bis auf gesetzlich bestimmte Ausnahmen) öffentlich. Das Abstimmverhalten der Fraktionsmitglieder im Gemeinderat dokumentieren wir transparent auf der Fraktionswebsite. Weiter können alle Bürger über das Online-Portal OpenAntrag Anträge in die Fraktion und damit in den Gemeinderat einbringen.

Programmerfolge

04In die Haushaltsberatungen hatten wir zum ersten Mal die Möglichkeit, Anträge aus unserem Programm in die Beratungen im Gemeinderat einzubringen. Auch wenn viele – unserer Meinung nach sinnvolle – Anträge von der Gemeinderatsmehrheit abgelehnt wurden, konnten wir uns mit einigen wichtigen Anliegen durchsetzen. So konnten wir zum Beispiel eine Stärkung der Bürgerbeteiligung erreichen: Zur Zukunft des Apostelareals wird es eine Bürgerbefragung geben. Außerdem wird die Stadt ein Barrierekataster erstellen, in dem bestehende Barrieren im Stadtgebiet zur späteren Beseitigung gesammelt werden. Die Aufzüge am Bahnübergang werden auf unseren Antrag hin in einen Dauerbetrieb übergehen, bisher wurden sie nachts abgeschaltet.
Einem unserer größten Ziele, der Liveübertragung von Gemeinderatssitzungen, konnten wir leider nicht wirklich näher kommen. Immerhin wird die Stadt eine Umstellung auf Open Source prüfen.

Mitgliederentwicklung

Leider ist die Mitgliederzahl in der Piratenpartei, auch im Kreis Göppingen, stark rückläufig. Mit ein Grund dürften die zur Zeit stattfindenden Mahnläufe und Streichungen sein, bei denen Mitglieder, die mit der Zahlung ihrer Mitgliedsbeiträge im Rückstand sind, gestrichen werden. Dies führt aber auch dazu, dass „Karteileichen“ aussortiert werden und die Bezahlerquote steigt.
Erfreulich ist, dass die Zahl der Aktiven im Kreis trotzdem recht konstant bleibt. Wir können nun schon seit über fünf Jahren ein regelmäßiges Treffen in Göppingen anbieten!

Abgeordnetenwatch

Noch ein kurzes Wort zu Abgeordnetenwatch: Vor einiger Zeit haben wir den Göppinger Gemeinderat beim Beteiligungsportal Abgeordnetenwatch angemeldet. Seither haben wir auf Freischaltung gewartet. Leider fehlt Abgeordnetenwatch derzeit jedoch die Finanzierung, um das Projekt auf kommunaler Ebene fortzuführen. Deshalb wird Göppingen dort auf absehbare Zeit nicht vertreten sein. Wenn ihr diesen Zustand ändern wollt, könnt ihr spenden: https://www.abgeordnetenwatch.de/ueber-uns/spendenformular

Ausblick

Neben der Arbeit im Göppingen Gemeinderat, die selbstverständlich weitergeht, stehen nächstes Jahr schon die Vorbereitungen zu nächsten Wahl an: Die Landtagswahl 2016. Anfang 2015 werden wir unsere Kandidaten für unsere beiden Wahlkreise aufstellen, daraufhin beginnt mal wieder das Unterschriftensammeln.

Spenden

Leider ist (s.o.) die Mitgliederentwicklung rückläufig, was auch die Parteienfinanzierung negativ beeinflusst. Für unsere weitere Arbeit und vor allem für den Wahlkampf zur Landtagswahl sind wir deshalb auf Spenden angewiesen! Jede Spende kommt uns dabei derzeit doppelt zugute, denn im Rahmen der Parteienfinanzierung gewährt uns der Staat für jeden eingeworbenen Spenden-Euro einen weiteren Euro an Mitteln. Das Finanzamt wiederum erstattet in der Regel von jedem Euro fünfzig Cent zum Jahresende zurück. Genauere Details unter https://spenden.piratenpartei.de/

Empfänger: Piratenpartei Deutschland
Kontonummer: 4796586
Bankleitzahl: 83065408
Bank: Deutsche Skatbank Altenburger Land eG
IBAN: DE60 8306 5408 0004 7965 86
BIC: GENODEF1SLR
Verwendungszweck: Spende von Name, Vorname, Mitgliedsnummer oder Anschrift (ggf. auch noch ein konkreter Verwendungszweck, z.B. Landtagswahl BW 2016 oder Stammtisch Göppingen)

Es gilt weiterhin, für Göppingen, den Kreis, das Land und den Bund:
Klarmachen zum Ändern!

Wir wünschen einen guten Rutsch ins neue Jahr!
Unser erstes Treffen im Jahr 2015 ist dann am Mittwoch, den 7. Januar, um 19 Uhr, wie immer in der Pizzeria Frühlingsau.

02