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Fraktion LINKE & PIRATEN dankt dem scheidenden Baubürgermeister Brinker

Die Fraktion LINKE & PIRATEN dankt dem am 30.06.2014 ausgeschiedenen Baubürgermeister Olav Brinker für sein langjähriges Engagement in Göppingen.

»Olav Brinker hat viel für diese Stadt getan«, so der Fraktionsvorsitzende Christian Stähle.

Der Dank an den bisherigen Baubürgermeister wurde bei der gestrigen konstituierenden Sitzung des Gemeinderats leider sowohl von Oberbürgermeister Till als auch von Redner Eberhard Neubrand vergessen.

»Ich finde es schön, dass sich mal jemand die Zeit nimmt, den vielen Ehrenamtlichen und Beschäftigten in Göppingen zu danken. Dass dann aber ausgerechnet der scheidende Baubürgermeister vergessen wurde, ist schon deutlich mehr als nur ein Fauxpas. Dies sieht leider nicht nur nach einem Versehen aus«, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Freche.

Der Versuch von Stadtrat Stähle, den Dank an Herrn Brinker noch in der Sitzung zu ergänzen, wurde von OB Till unterbunden.

»Kollege Christian Stähle wollte sein Recht auf Wortmeldung nutzen, um diesen peinlichen Fehler von OB Till und Herrn Neubrand zu korrigieren. Leider hat der Oberbürgermeister – entgegen der gültigen Geschäftsordnung – Christian Stähle das Wort nicht erteilt«, merkt Stadträtin Hüsnüye Yalcinkaya an.

Die LINKE & PIRATEN-Fraktion möchte gerne, dass diese Danksagung bei der nächsten Gemeinderatssitzung nachgeholt wird. Aus diesem Grund hat die Fraktion beim Regierungspräsidium Dienstaufsichtsbeschwerde und 2 Eilanträge gestellt.

Ein kurze Erläuterung der Rechtslage findet sich hier.

2 Kommentare zu “Fraktion LINKE & PIRATEN dankt dem scheidenden Baubürgermeister Brinker

  1. „Aus diesem Grund hat die Fraktion beim Regierungspräsidium Dienstaufsichtsbeschwerde und 2 Eilanträge gestellt.“

    Ja? Was hat der Handschlag als Ego-Pressemitteilung mit dem Baubürgermeister zu tun? Eine Pressemitteilung ala „fordert dank dem scheidenden Baubürgermeister“ als Aufhänger hätte weit gereicht. Man sieht leider deutlich den Einfluss der Linken.

    In soweit: Kein Handschlag – keine neuen Stadträte – keine Fraktion.

    Und warum ist das eine Pressemitteilung der Piraten?

  2. Julian Beier

    Hallo Marisha,

    vielen Dank für deinen Kommentar.

    Wie wir in der Sache weiter verfahren und welchen Inhalt die PM schlussendlich hat, war auch in der Fraktion und innerhalb der Piraten nicht unumstritten. Wir haben uns letztendlich für dieses Vorgehen entschieden und ich persönlich denke, dass wir damit einen guten Weg gewählt haben – wir haben bei der PM den Fokus ganz klar auf den Inhalt, nämlich die Danksagung an Herrn Baubürgermeister a.D. Brinker, gesetzt, gleichzeitig aber den notwendigen Formalfoo in Form einer Dienstaufsichtsbeschwerde und 2 Eilanträgen betrieben, mit dem Ziel, die Danksagung und den Handschlag (zweiteres in der PM nicht erwähnt) nachzuholen.

    Das ist eine Pressemitteilung der Fraktion LINKE & PIRATEN, nicht der Piraten alleine.
    Ich habe leider nur bisher aus Zeitmangel die LIPI-Fraktionswebsite noch nicht fertigstellen können.

    Viele Grüße,
    Julian

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