Piraten wollen Bürger beim Haushalt mitbestimmen lassen

Die Göppinger Piraten wollen, dass zukünftig alle Bürger bei der Verwendung der Haushaltsmittel von Göppingen mitbestimmen können. Durch den sogenannten Bürgerhaushalt soll die Bürgerbeteiligung gestärkt werden.

»Bei einem Bürgerhaushalt wird die Bevölkerung direkt in die Planung des Haushalts miteinbezogen«, erläutert Michael Freche. »Jeder Bürger kann so Vorschläge zur Verwendung öffentlicher Gelder einreichen und auch darüber entscheiden.«

Andere Städte in Baden-Württemberg, wie z.B. Stuttgart oder Freiburg, haben einen Bürgerhaushalt bereits erfolgreich eingesetzt. »In Göppingen gibt es bisher keine Bestrebungen, die Bevölkerung bei der Entscheidung über die Verwendung von Steuergeldern zu beteiligen«, so Michael Freche weiter. »Wir haben leider den Eindruck, dass die Gemeinderäte allgemein wenig Interesse daran haben, die Bürger mehr in das politische Geschehen einzubinden.«

Nach Ansicht der Piraten kann mit einem Bürgerhaushalt die Akzeptanz der Ausgaben der Stadt Göppingen in der Bevölkerung weiter erhöht werden. Dazu gehört natürlich auch, den Haushaltsbericht verständlich aufzubereiten. »Jeder Bürger kann dann voll und ganz nachvollziehen, für was die Gelder verwendet werden – und wie diese Entscheidung zustande kam.«