Die Piratenpartei Göppingen zeigt sich schwer enttäuscht über die vorzeitige Mandatsabgabe des Landtagsabgeordneten Dr. Dietrich Birk.
Vor allem die Begründung Birks, eine Abgeordneter solle sein Mandat nur eine begrenzte Zeit lang ausüben, wirkt befremdlich – stellt sich doch die Frage, warum er sich dann überhaupt für eine weitere Legislaturperiode beworben hat.
»Ich finde es sehr bedauerlich, dass Herr Birk nicht einmal eine halbe Legislaturperiode in der Opposition ausgehalten hat. Anscheinend gefällt ihm die Arbeit im Parlament nur, wenn die CDU an der Regierung beteiligt ist«, kommentiert Julian Beier, Bundestagskandidat der Piratenpartei im Wahlkreis Göppingen.
»Auch der Wechsel zum VDMA hat einen faden Beigeschmack, zeigt er doch, wie eng Politik und Wirtschaft miteinander verknüpft sind. Wie kann man da noch davon ausgehen, dass die Entscheidungen unserer Abgeordneten wirklich unabhängig getroffen werden?«
Schon zur Landtagswahl 2011 forderte die Piratenpartei Baden-Württemberg eine dreijährige Karenzzeit für Amtsträger. Dies würde vor allem das Vertrauen der Bevölkerung in seine Politiker, dem Allgemeinwohl zu dienen, stärken.
Vor allem die Begründung Birks, eine Abgeordneter solle sein Mandat nur eine begrenzte Zeit lang ausüben, wirkt befremdlich – stellt sich doch die Frage, warum er sich dann überhaupt für eine weitere Legislaturperiode beworben hat.
»Ich finde es sehr bedauerlich, dass Herr Birk nicht einmal eine halbe Legislaturperiode in der Opposition ausgehalten hat. Anscheinend gefällt ihm die Arbeit im Parlament nur, wenn die CDU an der Regierung beteiligt ist«, kommentiert Julian Beier, Bundestagskandidat der Piratenpartei im Wahlkreis Göppingen.
»Auch der Wechsel zum VDMA hat einen faden Beigeschmack, zeigt er doch, wie eng Politik und Wirtschaft miteinander verknüpft sind. Wie kann man da noch davon ausgehen, dass die Entscheidungen unserer Abgeordneten wirklich unabhängig getroffen werden?«
Schon zur Landtagswahl 2011 forderte die Piratenpartei Baden-Württemberg eine dreijährige Karenzzeit für Amtsträger. Dies würde vor allem das Vertrauen der Bevölkerung in seine Politiker, dem Allgemeinwohl zu dienen, stärken.