Pressemitteilungen

Julian Beier zum Bundestagskandidaten der Göppinger Piraten gewählt

Julian BeierJulian Beier tritt für die Piratenpartei als Direktkandidat im Wahlkreis Göppingen zur kommenden Bundestagswahl im September an. Der 18-jährige Schüler aus Gingen wurde bei der Aufstellungsversammlung im Faurndauer Hasenheim ohne Gegenstimme gewählt.

»Die Piraten sind wichtiger denn je«, so Julian Beier. »Aktuelle Debatten wie beispielsweise über die Bestandsdatenauskunft oder das Leistungsschutzrecht zeigen, dass Piraten gebraucht werden.« Beier möchte seine Schwerpunkte hauptsächlich in den Bereichen Soziales, Familie und Netzpolitik setzen: »Obwohl es schon lange eine Mehrheit für einen gesetzlichen Mindestlohn gibt, hat sich bisher nichts getan. Das wollen wir ändern. Und auch bei der Netzpolitik haben zwar inzwischen alle Parteien Experten, durchsetzen können sich diese allerdings nicht. Aktuell zeigt sich beispielsweise, dass auch durch den öffentlichen Druck die Telekom nicht bereit ist, allen Anbietern die gleichen Rechte zu gewähren. Hier bedarf es einer gesetzlichen Regelung, damit die Marktmacht nicht mehr ausgenützt wird.«

Am vergangenen Wochenende hat die Piratenpartei auf ihrem Bundesparteitag in Neumarkt ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl verabschiedet. Beschlossen wurde dabei unter anderem ein gesetzlicher Mindestlohn und ein bedingungsloses Grundeinkommen sowie eine Ablehnung der Fluggastdatenspeicherung und eine gesetzliche Festschreibung der Netzneutralität. Beier dazu: »Wir haben inzwischen ein sehr umfassendes Wahlprogramm, das sehr viele Themenbereiche umfasst. Jetzt werden wir so schnell wie möglich in den Wahlkampf starten und versuchen, unsere Positionen bekannt zu machen.«

»Ich möchte jeden Bürger zu einem persönlichen Gespräch über meine programmatische Arbeit einladen. Die nächste Gelegenheit dazu ist am 29. Mai ab 19 Uhr bei unserem öffentlichen Treffen in der Pizzeria Frühlingsau in Göppingen.«