Göppinger Piraten freuen sich über die Diskussion zum Thema Abgeordnetenwatch

Die Göppinger Piraten freuen sich über die viele Resonanz, die ihr Vorstoß zum Bürgerbeteiligungsportal Abgeordnetenwatch hervorgerufen hat.

»Ein Teil des Gemeinderats hat sich ja schon im vergangenen Jahr positiv der Idee gegenüber geäußert, den Göppinger Gemeinderat bei Abgeordnetenwatch anzumelden«, kommentiert Stefan Klotz. »So hat beispielsweise Christoph Weber schon letztes Jahr vor der OB-Wahl erkannt, welche Möglichkeiten Abgeordnetenwatch sowohl den Bürgern als auch den Gemeinderatsmitgliedern bietet.«

Die Befürchtungen mancher Gemeinderäte, nun mit Arbeit überhäuft zu werden, können die Piraten dagegen nicht teilen: »Es ist eher zu erwarten, dass die Internetplattform den Gemeinderatsmitgliedern Arbeit abnimmt, als mehr Arbeit zu verursachen. Durch Abgeordnetenwatch, bei welchem sowohl Fragen als auch Antworten öffentlich sind, kann vermieden werden, dass man die gleiche Frage mehrfach beantworten muss. Dies kann unter Umständen einiges an Zeit ersparen.«

Auch die ablehnende Haltung von OB Till ist den Piraten unverständlich: »Es ist zwar richtig, dass es schon bisher Möglichkeiten gibt, den Gemeinderat und den Oberbürgermeister zu kontaktieren«, so Klotz weiter, »allerdings sind dabei Fragen und Antworten meist nicht öffentlich einsehbar. Auch auf Facebook sind ältere Themen nur schwer zu finden; außerdem möchte sich sicher nicht jeder Göppinger Bürger für eine Frage an den Oberbürgermeister bei Facebook anmelden.«

Rechtlich sehen die Piraten kein Problem: »Die E-Mail-Adressen sind alle öffentlich zugänglich. Ob ein Bürger eine E-Mail direkt an einen Gemeinderat schickt, oder ob das über den „Umweg“ Abgeordnetenwatch geschieht, dürfte daher kein großer Unterschied sein.«

»Letztlich kann natürlich jeder Gemeinderat selbst entscheiden, ob er sich bei dem Portal beteiligen möchte. Jeder Politiker wird aber für sich schon feststellen, wie wichtig es ist, die Fragen der Wähler zu beantworten. Es ist zu bedenken, dass keine Beteiligung zu noch mehr Politikverdrossenheit führt«, so Michael Freche.