Kommunalpolitik Pressemitteilungen

Mehr Bürgerbeteiligung: Göppinger Piraten melden Gemeinderat bei Abgeordnetenwatch an

Die Göppinger Piraten haben den Göppinger Gemeinderat bei dem Bürgerbeteiligungsportal Abgeordnetenwatch angemeldet. Sie erhoffen sich durch diese Maßnahme ein erhöhtes Interesse an der Kommunalpolitik.

Das unabhängige Portal www.abgeordnetenwatch.de fördert die Kommunikation zwischen Bürgern und Mandatsträgern. Es bietet eine einfache Möglichkeit, Fragen an Mandatsträger zu stellen, wobei sowohl Fragen als auch Antworten öffentlich einsehbar sind. Auf Bundes- und Landesebene ist diese Plattform bereits seit vielen Jahren erfolgreich im Einsatz. Seit einiger Zeit werden auch Stadt- und Gemeinderäte in das Portal mit aufgenommen.

Die Göppinger Piraten hatten dem Gemeinderat schon im vergangenen Jahr vorgeschlagen, sich selbstständig bei Abgeordnetenwatch anzumelden, um der Bevölkerung einen transparenten Kommunikationskanal zu bieten. Die Reaktionen waren damals gemischt: »Einige fanden den Vorschlag gut, andere lehnten ihn strickt ab«, so Stefan Klotz. »Konkret passiert ist allerdings bis heute nichts.«

Die Piraten hielten es deshalb für notwendig, selbst tätig zu werden. »Wir haben Abgeordnetenwatch alle erforderlichen Daten übermittelt. Jetzt muss die Stauferstadt nur noch von den Seitenbetreibern freigeschaltet werden, dann können alle Göppinger Bürger ihren Gemeinderäten öffentlich Fragen stellen«, so Michael Freche.

Da das Beantworten der Fragen auf freiwilliger Basis erfolgt bleibt zu hoffen, dass der Gemeinderat es besser macht als so mancher Landtagsabgeordneter des Landkreises und die Fragen auf dem Portal auch beantwortet. Für Göppingen wäre dies auf jeden Fall ein Gewinn an Transparenz und Bürgernähe.
Des Weiteren hoffen die Piraten im Kreis, dass sich weitere Gemeinderäte selbstständig bei Abgeordnetenwatch anmelden und sich öffentlich den Fragen der Bevölkerung stellen.

Stefan Klotz: »Wir werden auch weiterhin versuchen, die Kommunalpolitik transparenter und nachvollziehbarer zu machen und Bürgerbeteiligung zu fördern. Im Zweifel mit weiteren Anmeldungen bei Abgeordnetenwatch oder dem Einrichten eigener Portale.«