Bundespolitik

Unvereinbarkeitserklärung

Die Piratenpartei Deutschland hat das ehemalige NPD-Mitglied Matthias Bahner, der seine politische Vergangenheit bewusst verheimlicht hatte, ausgeschlossen. Zeitgleich haben sich in Baden-Württemberg sowohl der Landesverband als auch Bezirks- und Kreisverbände der Piratenpartei einer Unvereinbarkeitserklärung angeschlossen.

Wir sind eine globale Gemeinschaft von Menschen, unabhängig von Alter, Geschlecht und Abstammung sowie gesellschaftlicher Stellung, offen für alle mit neuen Ideen.

Wer jedoch mit Ideen von Rassismus, Sexismus, Homophobie, Ableismus, Transphobie und anderen Diskriminierungsformen und damit verbundener struktureller und körperlicher Gewalt auf uns zukommt, hat sich vom Dialog verabschiedet und ist jenseits der Akzeptanzgrenze.

Wer es darauf anlegt, das Zusammenleben in dieser Gesellschaft zu zerstören und auf eine alternative Gesellschaft hinarbeitet, deren Grundsätze auf Chauvinismus und Nationalismus beruht, arbeitet gegen die moralischen Grundsätze, die uns als Piraten verbinden.

Die unterzeichnenden Piraten erklären das Vertreten von Rassismus und die Verharmlosung der historischen und aktuellen faschistischen Gewalt für unvereinbar mit ihrem Selbstverständnis von einer friedlichen, pluralistischen und toleranten Gesellschaft in der jeder, von seiner Herkunft unabhängig, willkommen ist. Die Piraten in Göppingen distanzieren sich von jedem, der rechter Gesinnung ist, egal, ob er (leider) der Piratenpartei angehört oder nicht. Wir hoffen und setzen uns dafür ein, dass auch die letzten noch in der Piratenpartei verbliebenen Mitglieder mit politisch rechter Einstellung aus der Partei ausgeschlossen werden.

Unterzeichnet durch:

die Mitglieder der Piratenpartei in Göppingen

3 Kommentare zu “Unvereinbarkeitserklärung

  1. “Wir hoffen und setzen uns dafür ein, dass auch die letzten noch in der Piratenpartei verbliebenen Mitglieder mit politisch rechter Einstellung aus der Partei ausgeschlossen werden.”

    Mal eine Frage, hätte das dann zur Folge, dass ihr nur noch Leute mit “linken Gedankengut” aufnehmt ?

  2. @alfbert:
    ist fuer Dich ieder, der nicht rechts ist, der rassismus, sexismus, homophobie, ableismus und transphobie einfach nicht practiciert, der nicht chauvenistisch oder nationalistisch denkt und der faschistische gewalt nicht leugnet, automatisch links?
    ich denke, es ist eher liberal, wenn ich mir und allen anderen zu gestehe zu sein, was wir eben sind.

  3. Gerne werden alle Fragen auch persönlich beantwortet, hierzu laden die Piraten in Göppingen alle Interessierten zu ihren 14-tägig stattfindeten Stammtischen ein, Termine und Adresse einfach der Hompage entnehmen. UND GANZ NEU, unser Stammtisch in Geislingen.

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